Zusatzschild „Schneeflocke" – Tempolimit gilt auch im Sommer!

Autofahrer aufgepasst! Wie das OLG Hamm in einem kürzlich gefassten Beschluss entschieden hat, gilt das Zusatzschild Schneeflocke (Zusatzzeichen 1007-30) nicht nur bei winterlichen Straßenverhältnissen, sondern generell das ganze Jahr, auch im Hochsommer.

Begründet wird diese umstrittene Entscheidung damit, dass das Zusatzschild Schneeflocke bei sinn- und zweckorientierter Betrachtungsweise lediglich einen Hinweis darauf enthalte, dass die darüber angebrachte Geschwindigkeitsbegrenzung Gefahren bei möglichen winterlichen Verhältnisse abwehren solle.

„Der Hinweis bezwecke nur die Information der Verkehrsteilnehmer und enthalte - anders als das Schild „bei Nässe" - keine zeitliche Einschränkung der angeordneten zulässigen Höchstgeschwindigkeit. Kraftfahrer müssten die die Geschwindigkeit begrenzende Anordnung daher auch bei trockener Fahrbahn beachten." (http://www.rechtsindex.de/verkehrsrecht/4478-olg-hamm-beschluss-1-rbs-125-14-tempolimit-mit-zusatzschild-schneeflocke)

Ob diese Auffassung auch von anderen Obergerichten getragen werden wird, bleibt jedoch abzuwarten. Verkehrsteilnehmer sollten jedoch zunächst gewarnt sein.

Meines Erachtens macht ein Zusatzschild nur dann Sinn, wenn hierdurch eine abweichende Regelung zum „normalen" Schild der Geschwindigkeitsbegrenzung getroffen werden soll. Andernfalls kann man sich insbesondere die Kosten eines solchen Zusatzschilds sparen.

Die zukünftige Rechtsprechung anderer Gerichte bleibt jedenfalls mit Spannung zu erwarten.

Peter Schlegel
Rechtsanwalt