Die Abmahnwelle geht weiter!

Aktuell liegen uns Abmahnungen der Firma Warner Brothers vertreten durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer aus München vor.

Die Mandantschaft war zum fraglichen Zeitpunkt nachweisbar für längere Zeit im Urlaub.

Dennoch flattert eine Abmahnung ins Haus – wie kann das sein?

Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namens- und Wettbewerbsrecht entgegenzuwirken und eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Unter einer Abmahnung versteht man ein Anschreiben eines Unternehmens, Rechtsanwalts, Vereins oder Verbandes (z.B. Wettbewerbszentrale), in dem der Abmahnende den Adressat der Abmahnung auf einen bestimmten rechtswidrigen Zustand hinweist und dessen Beseitigung außergerichtlich verlangt.

Üblicherweise wird dem Anschreiben eine Unterlassungserklärung und die Kostennote des Verfassers (in der Regel wird dies ein Rechtsanwalt sein) beigefügt. Der Adressat soll verpflichtet werden, die Unterlassungserklärung unterzeichnet zurückzusenden und die Kostennote zu begleichen.

Bei Abmahnungen bezüglich illegaler Up- und Downloads in Tauschbörsen werden teilweise sogar bis zu 3 Abmahnungen pro Film verschickt.

Da der Gesetzgeber das Instrument der (wettbewerbsrechtlichen) Abmahnung eingeführt hat, ist der Abmahnende nicht darauf verwiesen, den Adressat der Abmahnung zuvor zu verwarnen. Hier kann direkt abgemahnt und eine Unterlassungserklärung verlangt werden.

Die Abmahnung ist ein legales, relativ kostengünstiges Mittel um vorprozessual gegen eine (wettbewerbsrechtliche) Rechtsverletzung vorzugehen.

Ganz wichtig und essentiell ist, dass Sie reagieren, wenn Sie Adressat einer solchen Abmahnung sind. Keinesfalls sollten Sie die Abmahnung unbeachtet liegen lassen oder gar entsorgen.

Wird eine Abmahnung ignoriert, kann der Abmahnende umgehend eine Einstweilige Verfügung erwirken, vorausgesetzt er kann die Rechtsverletzung glaubhaft machen. Im Zweifel ist davon auszugehen, dass er das kann. Dann sind vom Adressat der Abmahnung auch die weiteren Kosten zu tragen.

Reagieren müssen Sie auf eine Abmahnung, aber lassen Sie sich auf nichts ein und unterschreiben Sie auf keinen Fall die vorgelegte Unterlassungserklärung. Bezahlen Sie bitte auch nicht den geforderten Betrag.

Kritisch muss man beäugen, wie die vermeintlichen Rechteinhaber an Ihre Daten gekommen sind. Es werden zunächst die IP und anhand dieser die weiteren personenbezogenen Daten des Internetanschlusses ermittelt – aber wie? Dazu fehlt jeglicher begründeter Vortrag.

Der Weg zum Rechtsanwalt ist in solchen Fällen immer lohnenswert.

Oft kommt man sogar ohne Konsequenzen aus der Sache wieder raus. Zumindest kann Ihr Anwalt dabei helfen, dass Sie nicht den gesamten geforderten Betrag bezahlen müssen.

Um letztlich aber keine Risiken einzugehen, sollten Sie sich nach Erhalt einer solchen Abmahnung umgehend an einen Rechtsanwalt wenden und sich entsprechend beraten und vertreten lassen.

Ist die Abmahnung berechtigt, empfiehlt es sich, eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Ist die Abmahnung unberechtigt, weil der Verstoß nicht begangen wurde, sollte mit dem Rechtsanwalt besprochen werden, ob zusätzlich eine negative Feststellungsklage Aussicht auf Erfolg hat.

Bei der Modifizierung sollte man vorsichtig sein und z.B. nicht ohne weiteres die Vertragsstrafe oder die geltend gemachten Rechtsanwaltskosten eigenmächtig um ein Vielfaches reduzieren. Im Übrigen sollten die Haftungspassagen der Unterlassungserklärung überprüft und modifiziert werden.

War die Abmahnung berechtigt, sind insoweit auch die mit der Abmahnung erhobenen Kosten zumindest dem Grunde nach zu tragen. Hier kann aber gegebenenfalls mit dem Abmahnenden über die Höhe der Zahlung verhandelt werden.

Die Kosten der Inanspruchnahme des den Abmahnenden vertretenden Rechtsanwalts richten sich nach dem Streitwert, welcher sich regelmäßig in einem Rahmen von bis zu 50.000 € und mehr bewegt. Hier sollte unbedingt eine außergerichtliche einvernehmliche Einigung über die künftige Unterlassung und die vom Adressaten der Abmahnung geforderten Kosten erzielt werden.

Wir vertreten Ihre Interessen in Fällen solcher Abmahnungen, erstellen eine modifizierte Unterlassungserklärung, um Sie vor weiteren Ansprüchen zu schützen und versuchen, die erhobenen Kosten zu beseitigen oder zumindest zu senken.